Geringe Übertragungsgeschwindigkeit einer Online-Movie-Flatrate als Kündigungsgrund

Amtsgericht Montabaur

Urteil v. 04.08.2008 - Az.: 15 C 268/08

Leitsatz

Hat der Kunde eine Online-Movie-Flatrate und bleibt die Übertragungsgeschwindigkeit hinter den vertraglichen Vereinbarungen zurück, so besteht ein Kündigungsrecht des Kunden.

Sachverhalt

Der Kläger schloss mit der Beklagten einen DSL-Vertrag, der auch eine sog. "Movie-Flat" enthielt.

Da die vereinbarte Übertragungsgeschwindigkeit nicht eingehalten werden konnte, kam es zu Qualitätseinbußen bei der Nutzung der Movie-Flat. Der Anbieter bot daher einen Rabatt in Höhe von 5,- € pro Monat an. Der Kläger gab sich damit jedoch nicht zufrieden, sondern kündigte den Vertrag vielmehr und machte auch Schadenersatzansprüche geltend.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab dem Kläger Recht. Es sah in der nicht eingehaltenen Übertragungsgeschwindigkeit eine wesentliche Abweichung vom Vertrag, der der Kläger nicht zugestimmt hatte. Er müsse eine einseitige Vertragsänderung nicht dulden, daher sei die Kündigung berechtigt.

Als Schadensersatz sprach das Gericht dem Kläger u.a. die Gebühr für die Neueinrichtung des Anschlusses bei einem anderen Anbieter zu.